Digitale frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach §3.1 BauGB

Laufzeit: 2020 – laufend
in Kooperation mit: NetzwerkStadt, suedlicht, nozilla
Tätigkeit: Erarbeitung eines Konzepts zur Online-Bürgerversammlungen im Rahmen der
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 BauGB) und Durchführung von digitalen Bürgerversammlungen in Oberhausen, Bottrop, Schwalmtal

Die Stadt Oberhausen ließ ein kompaktes, umsetzungsorientiertes Konzept zur digitalen Beteiligung verschiedener Akteure in gesetzlich veranlassten Verfahren erarbeiten. Dieses sollte ursprünglich in Corona-Krisenzeiten temporär und kurzfristig die reale öffentliche Diskussion ersetzen. Der Kern des Konzeptes beinhaltet die Konzeption, Durchführung und Dokumentation von virtuellen öffentlichen Diskussionen samt technisch-organisatorischem Aufwand wie Anmeldeverfahren, Handreichung, Technikcheck und »Schulung« für Bürger:innen sowie weitere Mitwirkende.

Das Konzept wurde an zwei unterschiedlich komplexen Bebauungsplänen erprobt, um es mit den dabei gewonnenen Erfahrungen zu finalisieren. Die Stadt Oberhausen hat diese digitalen Bürgerversammlungen aufgrund der guten Erfahrungen auch über Corona hinaus beibehalten. Ein umfassender Erfahrungsbericht, der u.a. die Vorteile dieser Vorgehensweise beschreibt, wurde unter dem Titel »Doppelte Ernte« veröffentlicht.

Inzwischen haben wir bereits diverse Verfahren mit der Durchführung und Moderation digitaler Bürgerversammlungen in Oberhausen, aber auch Bottrop und Schwalmtal, unterstützt.